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1. Einleitung

Die rechtlichen Hinweise für die Benutzung der mobXpert-be Website regeln die Beziehung zwischen dem Benutzer der Website www.mobxpert-be.ch (nachfolgend mobXpert-be Website) und der Betreiberin Stadt Bern. Benutzer, die auf der mobXpert-be Website veröffentlichte Informationen abrufen, erklären sich mit den nachstehenden rechtlichen Hinweisen einverstanden. Personenbezeichnungen gelten gleichermassen für Frauen und Männer sowie für eine Mehrzahl von Personen.

2. Benutzung der mobXpert-be Website und Immaterialgüterrechte

Der gesamte Inhalt der mobXpert-be Website ist urheberrechtlich geschützt.

Das Herunterladen oder Ausdrucken einzelner Seiten und Teilbereiche der mobXpert-be Website ist gestattet, sofern weder die Copyright-Vermerke noch andere gesetzlich geschützte Bezeichnungen entfernt werden. Werden Software oder sonstige Daten von der mobXpert-be Website heruntergeladen oder auf andere Weise vervielfältigt, bleiben sämtliche Immaterialgüterrechte bei der betreibenden Organisation. Kein Bestandteil der mobXpert-be Website ist so konzipiert, dass dadurch eine Lizenz oder ein Recht zur Benutzung eines Bildes, einer eingetragenen Marke oder eines Logos eingeräumt wird. Das vollständige oder teilweise Reproduzieren, Übermitteln (elektronisch oder mit anderen Mitteln), Modifizieren, Verknüpfen oder Benutzen der mobXpert-be Website für öffentliche oder kommerzielle Zwecke ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung von der Stadt Bern nicht gestattet.

3. Keine Zusicherung und Gewährleistung

Obwohl die betreibende Organisation ihre Sorgfalt darauf verwenden, dass die Informationen auf der mobXpert-be Website zum Zeitpunkt der Veröffentlichung akkurat sind, macht die Stadt Bern weder Zusicherungen noch übernehmen sie Gewährleistung hinsichtlich deren Korrektheit, Zuverlässigkeit oder Vollständigkeit. Die auf der mobXpert-be Website verbreiteten Informationen können jederzeit und ohne Ankündigung geändert werden. Die betreibende Organisation übernehmen keine Verantwortung und geben keine Garantie dafür, dass die Funktionen auf der mobXpert-be Website nicht unterbrochen werden oder fehlerlos sind, dass Fehler behoben werden oder die mobXpert-be Website und der jeweilige Server frei von Viren oder schädlichen Bestandteilen sind. Die Stadt Bern hat die mit der mobXpert-be Website verlinkten Websites nicht geprüft und übernehmen für deren Inhalte, die darauf angebotenen Produkte, Dienstleistungen oder für sonstige Angebote keine Verantwortung.

4. Datenschutz

Die Stadt Bern unterwirft sich beim Schutz der personenbezogenen Daten von Benutzern der mobXpert-be Website folgenden Grundsätzen:

• Die Stadt Bern erhebt, verarbeiten und benutzen die personenbezogenen Daten unter Einhaltung des Bundesgesetzes über den Datenschutz (DSG; SR 235.1)
• Die Stadt Bern gibt die personenbezogenen Daten weder zu Werbe- oder Marketingzwecken Dritten zur Kenntnis noch geben sie die personenbezogenen Daten sonst wie an Dritte weiter
• Zur Registrierung müssen die Benutzer der mobXpert-be Website eine E-Mail-Adresse, einen Benutzernamen und ein Passwort angeben
• Die Benutzer der mobXpert-be Website entscheiden anhand der Einstellungen zur Privatsphäre, welche Informationen für wen zugänglich gemacht werden sollen
• Sobald ein Benutzerkonto auf der mobXpert-be Website gelöscht wird, wird das Profil des Benutzers in der Datenbank von mobXpert-be.ch deaktiviert

Zu beachten ist, dass das Hosting und die Wartungs- und Supportleistungen der Daten der mobXpert-be Website durch Dritte erfolgt.

Die Drittfirma ist verpflichtet, sich den erwähnten datenschutzrelevanten Grundsätzen zu unterwerfen.

5. Haftung

Jegliche Haftung von der Stadt Bern für Schäden oder Folgeschäden, die sich aus der Benutzung der mobXpert-be Website (bzw. aus der Unmöglichkeit der Benutzung) ergeben, ist soweit gesetzlich zulässig ausgeschlossen.

6. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Soweit gesetzlich zulässig, unterstehen alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Benutzer der mobXpert-be Website und der Stadt Bern dem materiellen schweizerischen Recht. Unter dem Vorbehalt von entgegenstehenden zwingenden gesetzlichen Bestimmungen ist ausschliesslicher Gerichtsstand für alle Verfahrensarten Bern.

7. Änderung der rechtlichen Hinweise

Die betreibende Organisation können die rechtlichen Hinweise für die Benutzung der mobXpert-be Website jederzeit ändern. Die Änderungen gelten als genehmigt, wenn der Benutzer der mobXpert-be Website nicht innert Monatsfrist nach Aufschaltung der Hinweise auf der mobXpert-be Website sein Benutzerkonto löscht.